Deutschland hat gewählt – was nun?

schlandwahl310Deutschland hat gewählt, vielen gefällt das Ergebnis nicht, der Mehrheit aber schon… müssen wir halt damit leben und das beste daraus machen, aus Fehlern lernen und es beim nächsten Versuch besser machen. Die Regierung hat es geschafft, mehr Menschen zu mobilisieren, die Zufriedenen sind wählen gegangen, um das, was sie meinen, dass es gut ist, zu erhalten. Die Unzufriedenen stecken zu einem zu grossen Teil weiter die Köpfe in den Sand, schliessen sich selbst aus, wählen nicht, versuchen nichts zu verhindern, interessieren sich nicht einmal dafür, was künftig geschehen könnte.

Die Nichtwähler haben mal wieder eine Wahl entschieden und damit Veränderungen durch Nichtstun verhindert. Zwar wäre die Union auch mit ihrer Beteiligung stärkste Kraft geworden, aber es wären mehr Konstellationen möglich gewesen.

Was kann passieren?

Die Union muss koalieren, weil es allein nicht reicht. Dafür gibt es nur drei theoretische Möglichkeiten:

1. Koalition mit den Linken: Geht nicht, wurde schon im Vorfeld beidseitig völlig ausgeschlossen, bietet auch keine gemeinsamen Ziele. Kann abgehakt werden!

2. Koalition mit der SPD: Die hat sich von der letzten GK noch nicht erholt, würde noch mehr Glaubwürdigkeit verlieren, könnte von ihrer Politik so gut wie nichts durchsetzen, würde danach in die Bedeutungslosigkeit fallen und mit der CDU würde dann nur noch eine grosse Partei existieren, deren Herrschaft auf lange Sicht gesichert sein.

3. Koalition mit den Grünen: Würde sicher im Gespräch sein, schon um bessere Karten der CDU im Poker mit der SPD zu verteilen. Auch die Grünen würden viele Stammwähler verlieren und zur nächsten Wahl abstürzen wie es beim vorletzten mal der SPD und diesmal der FDP passiert ist. Auch eine Koalition mit den Grünen würde die Vorherrschaft der Union auf längere Sicht festschreiben.

Keine Koalition geht aber auch nicht, denn für eine Alleinregierung hätte die Union keine ausreichende Mehrheit.

Bliebe theoretisch noch die Möglichkeit, die vorher schon ziemlich ausgeschlossen worden war, nämlich eine rot-rot-grüne Koalition mit hauchdünner Mehrheit und einer extrem starken Unions-Opposition. Hier gäbe es keine wirklich stabilen Mehrheiten und viele Möglichkeiten, wichtiges gegenseitig zu blockieren. Deutschland braucht eine möglichst handlungsfähige Regierung. Pluspunkt wäre hier eine Mehrheit im Bundesrat, auf die die Union nicht bauen kann – es sei denn, in einer grossen Koalition, die eine satte Mehrheit in beiden Häusern hätte und zum Preis des Identitätsverlusts der ohnehin bereits angeschlagenen Sozialdemokraten.

Deutschland hat gewählt – nun macht mal was draus…