Merkel bei Anne Will – Im Fernsehen nichts neues

Mit Spannung wurde das Interview der Bundeskanzlerin bei Anne Will erwartet, aber wer nun wirklich neues erwartet hatte oder gar Lösungen, wurde ziemlich enttäuscht. Von Merkel kam nichts neues, keinerlei Abkehr vom bisherigen Weg und als einziger Lösungsansatz ein trotziges „wir schaffen das“. Trotz erheblichem Druck aus der Politik, sogar von der eigenen Parteibasis und auch aus der Bevölkerung wie zunehmend auch der Presse gab es keinen einzigen korrigierten Punkt. Merkel hielt an der Ablehnung einer Obergrenze zur Flüchtlingsaufnahme eisern fest wie an einer möglichen Grenzschliessung und erklärte auch der Schliessung der EU Aussengrenzen für nicht machbar. Auch aus so genannten „sicheren Staaten“ würden alle Asylanträge auch künftig einzeln geprüft und statt einer offensiven Verbreitung in allen Herkunftsländern gäbe es ausschliesslich in der westlichen Balkan-Region eine Anzeigenkampagne, dass wohl nicht jeder, der nach Deutschland kommt, hier auch bleiben könne.

zuwanderungDie Deutsche Verantwortung aus eigener Vergangenheit fehlte in der Argumentation ebenso wenig wie die Hinweise, dass man Menschen, die um ihr Leben rennen, doch helfen müsse. Eine Nachfrage, wieso Menschen, die über Griechenland, Serbien, Ungarn und Österreich eigentlich dort noch immer um ihr Leben rennen müssten, gab es von Anne Will nicht. Die Verantwortung für eventuelle Unruhen innerhalb und um Flüchtlingseinrichtungen lehnte Merkel sogar ausdrücklich ab unter Hinweis auf die eindeutige Gesetzeslage, die so etwas schliesslich verbiete.

Schliesslich noch die Frage nach der dringend notwendigen Integration so vieler Menschen. Hier betonte Merkel zwar die Notwendigkeit und auch, dass sich hier lebende Menschen wie Flüchtlinge und Asylbewerber an deutsche Gesetze zu halten hätten, aber die Realität zeigt bereits seit Jahren zunehmend ein völlig anderes Bild. Vielfach wird Integration bereits durch die Ankömmlinge, aber auch durch viele bereits länger im Land lebende Menschen strikt abgelehnt. Andererseits mangelt es auch sehr an derartigen Angeboten, so dass sogar diejenigen, die sich gern integrieren möchten, es oft sehr schwer haben, allein unsere Sprache zu lernen.

Für geradezu gefährlich kann man die Äusserung Merkels halten, dass man Menschen, bei denen man davon ausgeht, dass diese eh kein Asyl erhalten, bis zu 6 Monaten in Erstaufnahmeeinrichtungen festhält, wo sie bei zunehmender eigener Aggression und Perspektivlosigkeit gemeinsam mit Neuankömmlingen leben, die mitunter anderen Glaubens und anderer Nationalität sind. Auch hier gab es leider keine Nachfrage von Anne Will.

Kurz zusammengefasst hält Merkel eisern an allem fest, was man ihr zunehmend zur Last legt, lehnt ein Gegensteuern (bis auf eine Anzeigenkampagne auf dem Balkan) vehement ab und hat als Lösung lediglich ein „wir schaffen das“ anzubieten, das jedoch sowohl einigen Transitländern als auch vielen Menschen hierzulande Probleme, Kopfzerbrechen und sehr viel Arbeit beschert und oft sogar weit über die Grenzen der Belastbarkeit fordert. Ja, wenn unsere Kanzlerin etwas kann, dann von anderen fordern, ohne selbst etwas im Angebot zu haben.